Nutzungsbedingungen

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Das Portal oktoberfest.info wird von der Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG betrieben, nachfolgend "Portal München" genannt. Das Portal wird seinen Besuchern auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals oktoberfest.info, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer sowie Abänderungen dieser Bedingungen finden keine Anwendung.

Soweit auf oktoberfest.info spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. Branchenbuch oder Vermarktung von Werbebannern), können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Als Spezialregelung gehen besondere Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über muenchen.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit

Die Angebote und Dienste von oktoberfest.info sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Portal München behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen.

Portal München ist berechtigt, die Angebote und Dienste von oktoberfest.info jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.

Portal München ist bemüht, sich im Rahmen ihrer technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu oktoberfest.info täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, systemimmanenter Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals oktoberfest.info oder einzelner Angebote und Dienste.

3. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von oktoberfest.info nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von oktoberfest.info dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden, insbesondere das massenhafte unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming) ist verboten. Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind die Angebote und Dienste von oktoberfest.info zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Portal München alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren, hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt Portal München von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren.

Portal München ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.


4. Verantwortlichkeit für die Inhalte von oktoberfest.info

Portal München ist bemüht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in oktoberfest.info veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sicherzustellen. Gleichwohl kann Portal München hierfür keine Garantie übernehmen. Eine Vielzahl von Inhalten, Informationen und Diensten in oktoberfest.info werden durch Partner von Portal München oder Dritte bereitgestellt. Insbesondere gilt dies für die Inhalte unserer Gesellschafter Landeshauptstadt München, Stadtsparkasse München, Stadtwerke München, Industrie und Handelskammer für München und Oberbayern und die Handwerkskammer für München und Oberbayern. Auch unsere Gesellschafter übernehmen keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität, sofern sich aus ihren Nutzungsbedingungen nicht etwas anderes ergibt. Grundsätzlich liegt die Verantwortlichkeit für fremde Inhalte alleine beim Anbieter. Portal München übernimmt keinerlei Haftung und Gewährleistung für diese fremden Inhalte. Auf fremde Inhalte wird durch Quellenangaben, Vermerke wie „powered by“ oder - wie auch bei den genannten Partnern- das Logo, hingewiesen. Falls der Nutzer über Links in oktoberfest.info auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. Die Portal München macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung der Portal München für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Portal München vergewissert sich, dass sich zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten befinden.

Portal München macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.


5. Haftung von Portal München

Portal München haftet nicht bei einfacher Fahrlässigkeit, wenn vertragliche Pflichten verletzt wurden, die keine Kardinalpflichten sind. Bei der Verletzung von Kardinalpflichten und einfacher Fahrlässigkeit haftet Portal München nur beschränkt auf den typischen und vorhersehbaren Schaden. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung bei Vermögensschäden auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlichen Garantiehaftung. Die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso unberührt. Diese Haftungsregelungen gelten für alle Ansprüche, gleich woraus diese resultieren.


6. Datenschutz

Portal München beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Privacy Policy der Portal München für oktoberfest.info.


7. Urheberrecht

Alle in oktoberfest.info veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. Gleiches gilt für die Einbindung und/oder Darstellung von zu oktoberfest.info gehörenden Webseiten mittels eines Hyperlinks (Framing). Zuwiderhandlungen werden von Portal München zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.


8. Sonstige Bestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Portal München jederzeit geändert werden. Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

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